Überblick Das Bundesarbeitsgericht beschäftigte sich in einer Entscheidung im Sommer 2023 mit der Frage, inwiefern Videoaufnahmen als Beweis im Kündigungsschutzverfahren verwertet werden dürfen. Dabei handelte es sich um einen Fall,…
Überblick Was bedeutet das Maßregelungsverbot?Das Maßregelungsverbot ist in § 612a Bürgerliches Gesetzbuch geregelt und besagt folgendes:„Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer bei einer Vereinbarung oder einer Maßnahme nicht benachteiligen, weil der…
Überblick Aktuell ist in den Medien von der außerordentlichen Kündigung des Amazon-Betriebsratsvorsitzenden Detlev Börs zu lesen. Sein Arbeitgeber Amazon hatte ihm außerordentlich, fristlos gekündigt, weil er einen Betriebsrätetag, auf dem…
Überblick Können Arbeitnehmer wegen Verrats von Geschäftsgeheimnissen gekündigt werden?Ja, der Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist ein anerkannter Grund für eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung. Müssen Arbeitnehmer wegen des Verrats von…
Überblick Was ist eine Sozialauswahl?Wenn bei einer betriebsbedingten Kündigung der Arbeitgeber mehrere Arbeitnehmer kündigen kann, er aber nicht allen Arbeitnehmern kündigen will, muss er eine Sozialauswahl treffen.Mit der Sozialauswahl soll…
Überblick Was ist ein Tendenzbetrieb?Tendenzbetriebe sind solche privatwirtschaftlich organisierten Betriebe, die nicht nur kommerzielle Zwecke verfolgen, sondern mit ihrer Tätigkeit auch der Verwirklichung verfassungsrechtlicher Grundrechte dienen. Gemäß § 118 Abs.…
Überblick Wer als Beschäftigter im öffentlichen Dienst Hitlers „Mein Kampf“ in der Mittagspause liest und dabei das Hakenkreuz auf dem Einband sichtbar ist, kann außerordentlich gekündigt werden, so das Landesarbeitsgericht…
